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| OVG Nordrhein-Westfalen, 16.08.2010 - 14a A 1412/10 |
Zitiervorschläge
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16.08.2010 - 14a A 1412/10 (https://dejure.org/2010,23154)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16. August 2010 - 14a A 1412/10 (https://dejure.org/2010,23154)
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit einer Vergnügungssteuer gegenüber einem Automatenaufsteller im Hinblick auf die Wahrung der Wirtschaftlichkeit seines Unternehmens
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rechtmäßigkeit einer Vergnügungssteuer gegenüber einem Automatenaufsteller im Hinblick auf die Wahrung der Wirtschaftlichkeit seines Unternehmens
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 23.06.2010 - 14 A 597/09
Überprüfbarkeit der Steuerbemessung bei Gemeindesteuern; einheitlicher Steuersatz …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 16.08.2010 - 14a A 1412/10
vgl. im Einzelnen zur Abwälzbarkeit der Steuer OVG NRW, Urteil vom 23. Juni 2010 - 14 A 597/09 -, NRWE Rn. 126 ff.vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. Juni 2010 - 14 A 597/09 -, NRWE Rn. 130.
- VG Cottbus, 17.09.2010 - 1 K 717/09
Erhebung von Vergnügungssteuer für Spielapparate mit Gewinnmöglichkeit
Es müssten also wirtschaftliche Auswirkungen dadurch feststellbar sein, dass die schwächsten Anbieter aus dem Markt scheiden, ohne dass neue ihren Platz einnehmen; es müsste eine Tendenz zum Absterben der Spielgeräteaufstellerbranche erkennbar werden (vgl. OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 16. August 2010 - 14a A 1412/10 -, juris;… OVG für das Land Nordrhein-Westfalen, Urt. v 23. Juni 2010 - 14 A 597/09 -, juris).